Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der digitalen Nachlassplattform Chronuu 

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) finden für die Nutzung unserer Dienste durch Sie als Kunde (nachfolgend „Kunde“) Anwendung. 

§ 2 Vertragsgegenstand; Kosten

Chronuu bietet Kunden die Möglichkeit, ihre Verträge zu erfassen und Regeln festzulegen, was mit diesen im Todesfall geschehen soll. Die einzelnen Leistungen sind in der Leistungsübersicht (siehe: [Leistungsübersicht-URL]) zusammengefasst. 

Die Nutzung der Plattform im ersten Monat ist kostenfrei; in diesem Zeitraum ist ein Upload von Dokumenten bis zu 30 MB möglich. Danach kann der Kunde wählen, ob er weiterhin eine kostenlose Version nutzen möchte (Freemium), oder eine der kostenpflichtigen Versionen (Komfort oder Premium) (siehe: [Paketvergleichstabelle-URL]). Von der gewählten Version hängt der Umfang der möglichen Regelungen, Benachrichtigungen und Vollmachten sowie des dem Kunden zur Verfügung gestellten Speicherplatzes ab. 

Bei monatlicher Zahlweise buchen wir jeweils zum Monatsanfang, bei jährlicher Zahlweise zu Beginn der Vertragslaufzeit ab. 

§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde darf nur eigene Unterlagen und Vertragsinformationen im Portal ablegen. Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Daten und seine Vertragsdaten sorgfältig und richtig im Portal anzugeben. Wir benötigen zudem zwingend eine Vollmacht. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass ohne diese Mitwirkungshandlungen die beauftragten Leistungen nicht erbracht werden können. 

Soweit der Kunde Unterlagen im Portal ablegt, ist der Kunde verpflichtet sicherzustellen, dass diese Unterlagen keine Kennwörter, Passwörter oder persönliche Identifikations-Nummern (PIN) enthalten. 

Der Kunde verpflichtet sich, im Portal keine rechtswidrigen Inhalte abzulegen, die Gesetze, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verletzen. 

Für den Zugriff auf das Portal wählt der Kunde eine Benutzerkennung und ein veränderbares Passwort. Das Passwort muss eine Mindestlänge von 8 Zeichen aufweisen und mindestens einen Buchstaben, eine Ziffer sowie ein Sonderzeichen enthalten. Der Kunde darf das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Wird das Passwort dreimal in Folge unrichtig eingegeben, so wird der Zugriff auf den Speicherplatz zum Schutz vor Missbräuchen gesperrt. Der Kunde wird hierüber per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse informiert und kann sich ein neues Passwort vergeben. 

§ 4 Technische Verfügbarkeit

Die Verfügbarkeit der Server beträgt für Web-Services 99,6 % im Jahresmittel. 

Zur verfügbaren Nutzung (Verfügbarkeit gegeben) zählen auch die Zeiträume während 

  • Störungen in oder aufgrund des Zustandes von nicht von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen bereitzustellenden Teilen der für die Ausführung der Leistungen erforderlichen technischen Infrastruktur; 
  • einer nur unerheblichen Minderung der Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch; 
  • Störung, die durch höhere Gewalt verursacht werden; 
  • Wartungsarbeiten gemäß Abs. 5. 

Wartungsarbeiten finden jeweils Dienstags im Zeitfenster von 2:00 bis 3:00 Uhr MEZ statt. 

§ 5 Vertragsdauer; Kündigung

Die Vertragslaufzeit hängt von dem gewählten Paket und der Zahlungsweise ab (monatlich/jährlich). Sie verlängert sich, außer beim Paket Premium Lifetime, um einen weiteren Monat bzw. ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt wird; darauf weisen wir Sie vor jeder Verlängerung noch einmal gesondert per E-Mail hin. 

Sofern Sie ein kostenpflichtiges Paket (Komfort oder Premium) ausgewählt haben, können Sie jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Leistungszeitraums in Textform oder durch Anklicken des Buttons „Vertrag kündigen“ in Ihrem Profil den Vertrag beenden, beim Paket „Freemium“ jederzeit mit sofortiger Wirkung. Wir stellen Ihnen auf Ihren Wunsch die auf dem für Sie bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte als pdf zum Download zur Verfügung. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit löschen wir Ihre Daten unwiederbringlich. 

Das Recht jeder Vertragspartei, den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich und fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere in jedem Fall vor, in dem Sie für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der vereinbarten Vergütung im Verzug sind oder Sie in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung der Vergütung in Höhe eines Betrags in Verzug gekommen sind, welcher der Vergütung für zwei Monate entspricht; 

§ 6 Allgemeine Haftung

Wir haften – gleich aus welchem Rechtsgrund – auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach Maßgabe der im Folgenden Bestimmungen unter Buchst. (a) und (b): 

Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschränkt. 

Die sich aus Buchst. (a) ergebenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche von Ihnen nach dem Produkthaftungsgesetz. 

Unberührt bleibt unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung von Kardinalpflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 

§ 7 Datenschutz

Chronuu beachtet bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten die gesetzlichen Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts und die Datenschutzerklärung (siehe: [Datenschutzerklärung-URL]). Der Kunde erklärt sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten im Rahmen der Datenschutzerklärung einverstanden. 

§ 8 Geheimhaltung und Vertraulichkeit

Wir verpflichten uns, über alle im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen geschäftlichen und technischen Einzelheiten des Kunden sowie über seine Verträge Stillschweigen zu bewahren. Diese Geheimhaltungsverpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen. 

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist [Gerichtsstand-Ort], soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.